Cybersicherheit

Cybersicherheit ist ein Schlüsselfaktor der Digitalisierung. Mit zunehmender Digitalisierung wachsen zugleich auch die Verwundbarkeit und das Missbrauchspotenzial im digitalen und digital vernetzten analogen Raum. Die Gewährleistung von Freiheit und Sicherheit zählt zu den Kernaufgaben des Staates. Dabei gilt es, den Blick sowohl auf die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu richten als auch auf die IT-Sicherheitslage von Verwaltung, Unternehmen und Kritischen Infrastrukturen (kurz KRITIS), die von wesentlicher Bedeutung für die Aufrechterhaltung wichtiger gesellschaftlicher Funktionen, der Gesundheit, der Sicherheit und des wirtschaftlichen oder sozialen Wohlergehens der Bevölkerung sind. Cyberangriffe werden häufiger und zielgerichteter und sie können ein hohes Schadensausmaß nach sich ziehen.

Die enge Vernetzung von Sektoren in einer Großstadt wie Berlin erfordert eine enge Vernetzung der Cyberabwehr. Cybercrime ist ein immer bedeutenderes Phänomen und stellt ein sehr facettenreiches Deliktfeld dar. Aufgrund des schnellen Wachstums und des länderübergreifenden Einflusses bedürfen die Bekämpfung der Computer- und Internetkriminalität sowie die Stärkung der Cybersicherheit einer ganzheitlichen Betrachtung und einer gezielteren Koordination zwischen Behörden, Wirtschaft und Bevölkerung.

Das Land Berlin hat begonnen, die eigenen Kapazitäten und Fähigkeiten zur Prävention sowie Bekämpfung von Gefahrenquellen der digitalen Welt zu verstärken:

Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat zur Stärkung der Cybersicherheit als ganzheitliche Aufgabe die AG Cybersicherheit gegründet. Diese befasst sich schwerpunktmäßig mit den Themen „Schutz Kritischer Infrastrukturen“ sowie „Cybercrime“ und beteiligt sich an der „Allianz für Cyber-Sicherheit (ACS)“. Die ACS ist eine Initiative des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM).

Im August 2018 hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport eine Kooperationsvereinbarung mit dem BSI getroffen, um die Bund-Länder-Zusammenarbeit im Bereich der Cybersicherheit zu intensivieren.

Auf Bundesebene gibt es weiterhin den sogenannten UP KRITIS. Dies ist eine öffentlich-private Partnerschaften zwischen Betreibenden von KRITIS, also bspw. Betreibenden öffentlicher Wasserversorgung, deren Verbänden und den zuständigen staatlichen Stellen. Das Land Berlin ist Mitglied im Plenum des UP KRITIS. Ziel der Kooperation ist es, die Versorgung mit kritischen Infrastrukturdienstleistungen in Deutschland aufrechtzuerhalten, u.a. durch den Auf- und Ausbau von Krisenmanagementstrukturen, koordinierte Krisenreaktion und -bewältigung und die Durchführung von Notfall- und Krisenübungen.

Den Weg zu einer umfassenden Cybersicherheit will das Land weitergehen:

Durch eine institutionalisierte Zusammenarbeit zwischen Behörden, Kritischen Infrastrukturen, Wirtschaft und Bevölkerung muss das Land Berlin eine ganzheitliche Betrachtung des Themas Cybersicherheit vornehmen und klären, welche Anforderungen an das Land Berlin bei der Prävention sowie Bekämpfung von Cyberkriminalität gestellt werden. Ein wesentlicher Faktor der Cybersicherheit ist die bewusste und sachkundige Nutzung der Informationstechnik durch Anwender und Anwenderinnen. Das Land Berlin macht es sich zum Ziel, die Cybersicherheitskompetenzen der Beschäftigten in der Verwaltung zu stärken sowie das Cybersicherheitsbewusstsein als Komponente der Digitalisierungskompetenz der Menschen zu stärken. Das Land Berlin will den Menschen dabei helfen, sich gegen Verbrechen im Internet zu schützen und zu wehren.

Das Land wird die bereits bestehenden Strukturen und Zusammenarbeitsformen mit anderen Ländern und dem Bund analysieren und überprüfen, welche darüber hinausgehenden Strukturen erforderlich sind, um behörden- und sektorübergreifend eine gute Cybersicherheitsinfrastruktur am Standort Berlin zu entwickeln und Rechtsverletzungen im Netz wie z.B. Hatespeech oder Cybergewalt vorzubeugen.

Das Land Berlin muss die Instrumente weiterentwickeln, mit denen die Berliner Wirtschaft beim Thema Cybersicherheit unterstützt wird, um Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten sowie die Gefährdung von ansässigen Unternehmen und den damit verbundenen Arbeitsplätzen zu minimieren. Das Land Berlin muss klären, mit welchen Unterstützungsleistungen der Schutz der Unternehmen gegen Cyberangriffe initiiert und gefördert wird, inwiefern bei dieser Aufgabe die Wirtschaft in Form von öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) miteinbezogen werden kann und wie die bestehenden Netzwerke mit regionaler Prägung weiterentwickelt werden können.

Stärken

• AG Cybersicherheit zu den Themen „Schutz Kritischer Infrastrukturen“ sowie „Cybercrime“ und Beteiligung an der „Allianz für Cyber-Sicherheit (ACS)“, einer Initiative des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
• Kooperationsvereinbarung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport mit dem BSI, um die Bund-Länder-Zusammenarbeit im Bereich der Cybersicherheit zu intensivieren
• Mitgliedschaft des Landes Berlin im Plenum des UP KRITIS, einer öffentlich-privaten Partnerschaft auf Bundesebene zwischen den Betreibenden von KRITIS, deren Verbänden und den zuständigen staatlichen Stellen

Handlungsbedarfe

• Ganzheitliche Betrachtung des Themas sowie der institutionalisierten Zusammenarbeit zwischen Behörden, Kritischen Infrastrukturen, Wirtschaft und Bevölkerung
• Schaffung von Strukturen, um gegen Rechtsverletzungen im Netz vorzugehen, z.B. gegen Hatespeech oder Cybergewalt